Alle: Dieselgate

Ayumio schrieb:
Ich bin gespannt ob da nun jemand gegen klagt, denn verhältnismäßig sind die Fahrverbote nicht. Zumindest zum jetzigen Zeitpunkt :exc:
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Ich bin kein Jurist, aber ich glaube, dass das Bundesverwaltungsgericht die oberste Instanz hierzu ist. Daher wird man nicht klagen können.

Zudem hat das Gericht in Leipzig im Februar ja auch bereits für eine zeitliche Staffelung der Fahrverbote in Abhängigkeit der Schadstoffklasse gesorgt:

"Um die Verhältnismäßigkeit herzustellen, dürften Euro-5-Fahrzeuge nicht vor dem 1. September 2019 mit Verkehrsverboten belegt werden."

Hier der Link zum Artikel:
https://www.zeit.de/mobilitaet/2018-02/diesel-urteil-fahrverbote-bundesverwaltungsgericht-faq

Ob das alles etwas bringt, ist eine ganz andere Geschichte....
 
Natürlich ist das Bundesverwaltungsgericht die oberste Instanz, allerdings hat das BVerfG in der mündlichen Urteilsbegründung die Verhältnismäßigkeit besonders betont, so sollen erst alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, bevor Fahrverbote rechtskräftig umsetzbar sind.

Genau aus diesem Grund wartet Hamburg derzeit auch noch mit dem Inkrafttreten der Verbotszone auf die schriftliche Begründung.

Das BVerfG hat nur die Rechtsgrundlage geschaffen. Die korrekte Umsetzung obliegt nun den Kommunen. Und eben gegen diese können rechtliche Zweifel angemerkt werden.

Im Grunde genommen ist es wie bei der GEZ ;)
 
EU-Kommission verklagt Deutschland wegen zu schlechter Luft

Da werden wohl bald die ersten Fahrverbote kommen...
Gruß
 
Nun glaub ich auch bald daran , sie werden auf biegen und brechen Fahrverbote durchsetzen.
Ich bin bloß froh das ich mir vor 2 Jahren , mir einen Benziner gekauft habe.
Sicher bin ich mir auch nicht , obs uns nicht bald genauso geht.
 
Jetzt muss ich meinem NAVI nur beibringen diese Route(n) in HH nicht zu nutzen :)

... gleichwohl... Anlieger frei... wollte schon immer zum Bäcker in der
Stresemannstraße 300... natürlich sind die Geschäftszeiten zu beachten.

Sollen die in HH doch an jede gesperrte Straße einen Udel platzieren, die haben ja sonst auch nichts zu tun ;)

// Und @ketwiesel, schon richtig das du dich für einen Benziner entschieden hast. 116 PS erzeugen Kosten von 10.03€ auf 100 Kilometer, bei deinem QQ. Meine 131 PS erzeugen Kosten von 5.93€ auf gleicher Strecke :cool:

:pardon:
 
ketwiesel schrieb:
Ich bin bloß froh das ich mir vor 2 Jahren , mir einen Benziner gekauft habe.
Sicher bin ich mir auch nicht , obs uns nicht bald genauso geht.
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Da kannst du dir eigentlich schon sicher sein denn das selbst die Benziner davon betroffen sein werden wurde heute auch schon gesagt. Manche Städte fangen sogar an und reißen Ihre Parkhäuser ab um so mehr Platz für Radfahrer und Fußgänger zu schaffen.

Es wird immer bekloppter in der Welt.
:sry:
 
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